Surprise! Siege auf feindlichem Terrain

aus „Graswurzelrevolution nr. 425 vom januar 2018:

Gericht gewährt dem Hambacher Wald Schonfrist – Zeit für Besinnung

Für Umweltbelange vor Gericht zu gehen, heißt, auf feindlichem Terrain zu operieren. So formulierte es die australische Rechtswissenschaftlerin Nicole Rogers 2016 in einem Sammelband zur Kulturgeschichte des Klimas. (anm.)

Es ist eben die ureigenste Aufgabe der Gerichte, das bestehende System aufrechtzuerhalten; und, da dieses System voller Widersprüche steckt, im Zweifelsfall für die mächtigeren Akteure zu entscheiden. Wer zudem einmal einen Blick in die Jurist*innen-Ausbildung in Deutschland geworfen hat, weiß, wie unwahrscheinlich die Figur eines kritischen Juristen sein muss.

Und doch hat das Oberlandesgericht (OLG) Hamm am 30. November 2017 die Klage des peruanischen Bauern Saul Luciano Lliuya angenommen, dessen Dorf Huaraz durch die Gletscherschmelze in den Anden bedroht ist. Lliuya hat den deutschen Energiekonzern RWE als einen globalen Großverursacher des menschengemachten Treibhauseffekts auf Zahlung eines Teils der Kosten für Schutzmaßnahmen seines Dorfs verklagt. Eigentlich ist die systematische Verantwortungslosigkeit von Big Coal und Big Oil, die unsere Erdatmosphäre als kostenlose Müllkippe für ihre Treibhausgase benutzen, vor Gerichten weltweit sakrosankt. Was ist passiert?

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zum Neuen Jahr: ‚RWE und der Wald…‘ -das Märchen vom Braunkohleausstieg-

Es war einmal ein Wald…

… im Herzen Europas. Er begann zu wachsen, nachdem das Eis, das über 100.000 Jahre weite Teile des Kontinents bedeckt hatte, geschmolzen war. Er wuchs und wuchs und breitete sich aus. Damals, vor 12.000 Jahren, war der Wald in Mitteleuropa noch allein. Wirklich allein? Nein, es lebten viele Wesen darin, einige von ihnen können wir heute nicht einmal mit Namen versehen. Sie waren da, bevor die ersten Menschen kamen…

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[Ende Gelände] Hambi bleibt – one struggle, one fight!

ende-gelaende@lists.riseup.net schreibt:
Liebe Waldschützer*innen, liebe Klimaschützer*innen,
Durch den breiten Protest gegen Kohle 2017, die ausdauernde Waldbesetzung und die Klagen des BUND hat die Klimabewegung erkämpft, dass RWE diese Rodungssaison den Hambacher Wald nicht weiter zerstört.
Das ist großartig!
Aber wir sollten weiter wachsam sein.
Denn es ist nicht ausgeschlossen, dass es dennoch in den nächsten Wochen zur Räumung der Waldbesetzung – und im Zuge dessen auch zur Fällung zahlreicher Bäume – kommt. (zb. „…Pressesprecher der RWE Power AG, Guido Steffen: Wir hoffen, dass wir die offenen Fragen bereits im Januar beantworten können und dann schon der Hauptbetriebsplan bis 2020 verlängert werden kann“. Dann könne die Rodungszeit bis Ende Februar noch genutzt werden…“ Quelle: KStA, Freitag , 22.12.17, Rhein Erft, S. 29)
Lasst uns die Zerstörung des Hambacher Waldes nicht tatenlos hinnehmen.
Wenn RWE den Wald und die Baumhäuser zerstört, sagen wir: „Ende Gelände!“ und tun das, was wir gut können:
*Am zweiten Samstag, nach Beginn der Räumung der Baumhäuser im Hambacher Wald, werden wir mit hunderten Menschen Kohleinfrastruktur blockieren. Ende Gelände, Hambi bleibt – one struggle, one fight!*
Wir wollen damit den Druck auf RWE und die Landesregierung erhöhen, die Waldbesetzung in Ruhe zu lassen indem wir klarmachen:
Eine Räumung im Hambacher Wald bedeutet nicht einen, sondern ZWEI Großeinsätze der Polizei!
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Bertrand Piccard: Den nächsten Börsencrash verhindern…

Initiator, Chairman and Pilot of Solar Impulse, United Nations Goodwill Ambassador, Motivational Speaker


Meine Gedanken kreisen derzeit rund um ein Phänomen, das in den Medien, die über die COP 23 und den Klimagipfel in Paris berichtet haben, kaum angesprochen wurde: das Risiko eines dramatischen Börsencrashs. Weshalb?
Derzeit existieren zwei Welten nebeneinander: Die alte, die die Zukunft als Fortschreibung der Vergangenheit sieht und versucht, die Entwicklung der erneuerbaren Energien zu ignorieren. Daneben steht die neue, die eine komplette Veränderung unserer Beziehung zur Energie und zur Umwelt vorsieht.
Das ist alles nichts neues, wenn da nicht das grosse wirtschaftliche Risiko wäre, das aus dieser Asymmetrie entsteht.
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Hambacher Forst: Etappensieg

Disclaimer: Dieser Text drückt nur eine Einzelmeinung aus. Insbesondere der Vergleich zwischen RWE und der NSDAP ist für viele Menschen in den Besetzungen nicht tragbar. Weder ist der Hambi mit Stalingrad vergleichbar, noch können wir die Verharmlosung der Gräultaten der Nazis kommentarlos hinnehmen!
Bis heute sollten BUND und NRWE zum Vergleichsvorschlag Stellung beziehen. Das ist inzwischen geschehen. Diesen Winter soll es laut NRW-Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) keine Rodungen im Rest des einst mächtigen Bürgewaldes mehr geben.
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RWE beendet Eilverfahren Hambacher Forst

Die RWE Power AG hat mit Schriftsatz vom gestrigen Abend die Erledigung des Eilverfahrens in Sachen Hambacher Forst erklärt. Sie hat mitgeteilt, bis zum 31. Dezember 2017 den Hauptbetriebsplan 2015 bis 2017 nicht zu vollziehen und keine Abholzungs- und Rodungsmaßnahmen in dem streitbefangenen Gebiet im Hambacher Forst mehr vorzunehmen.
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Call for Hambi International Solidarity

International Call for Solidarity Actions with Hambacher Forest Struggle.
The last large part of the millenarian Hambach Forest is about to be cut and its over 11 occupations/barrios evicted during the 2017/18 cutting season expanding the chasm of the largest lignite mine/largest sigle CO2 emitter in Europe even more. Now there is a higher North Rhine Westfalia court hold on continuation of Hambi’s destruction, awaiting decission by a single not yet disclosed court apointed “expert” later this week. Given the local state of co-option of the state, municipal and judicial aparatus by special interests of Climate Killer RWE the decission is more than obvious. Even if suprisingly the decision would not be to destroy the forest the coal mining would still continue and the occupations still would face imminent evictions.
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Hambacher Wald: BUND signalisiert Einigungsbereitschaft

aktuell am 13.1217:
„…Der BUND hat dem Land NRW heute schriftlich vorgeschlagen, den zu beauftragenden Gutachter direkt miteinander abzustimmen. Die Auswahl eines kompetenten und unparteiischen Gutachters ist für die endgültige Akzeptanz des Vergleichs für den BUND entscheidend. Das schließe bereits für eine der Parteien in dieser Sache tätige Gutachter aus… -> bund-nrw.de/presse/detail/news/hambacher-wald-bund-signalisiert-einigungsbereitschaft
siehe auch: waa.blogsport.de/2017/11/28/pressemitteilung-des-ovg-rodungen-im-hambacher-forst-vorlaeufig-gestoppt

Toys R Us: Solidarität mit Mona! Protest in Würselen am 3. Advent


Das Aachener Komitee „Solidarität mit Mona“ und die aktion./.arbeitsunrecht rufen für Samstag, 16. Dezember 2017 zu Protesten gegen Toys R Us auf.
Am 3. Advent schlägt’s 13! Solidarität mit Mona!
Toys R Us: Mobbing in Würselen & bundesweites Lohndumping
Für ein menschliches Arbeitsklima und demokratische Verhältnisse! Arbeit muss zum Leben reichen!*
Protest: Samstag, 16. Dezember 2017, 13:13 Uhr -> arbeitsunrecht.de/toys-r-us-solidaritaet-mit-mona-protest-in-wuerselen-am-3-advent

*: wir finden ja eher, „mit arbeit versaut mensch sich den ganzen tag!“ -zumal: „Ist jede Arbeit besser, als arbeitslos zu bleiben? Nein, sagen britische Wissenschaftler, denn wer einen Job mit schlechten Arbeitsbedingungen erhält, ist schlechter dran als Arbeitslose“ u.
bertrand russell lob des müßiggangs -aber gut…
u etwas „sog. Makroökonomie“: Yanis Varoufakis über: „Warum das Grundeinkommen eine Notwendigkeit ist„